npd-oldenburg.de

20.03.2021

DS-TV im Gespräch: RA Dr. Björn Clemens: »Freiheitsrechte mussten schon immer erkämpft werden!«


» Zur Videoübersicht


Weitere Infos http://www.npd-niedersachsen.de/

Viele Menschen in Deutschland fühlen sich durch die Corona-Politik ihrer Freiheit, aber auch ihrer Würde beraubt. Die Diskussion um Regierungsmaßnahmen zur – vorgeblichen? – Bekämpfung der Pandemie wird immer hysterischer geführt. Auch beim Thema Impfungen, Impfzwang, Impfpflicht gehen die Meinungen auseinander. Rechtsanwalt und Buchautor Dr. Clemens beschränkt sich im Gespräch mit DS-Chefredakteur Peter Schreiber in seiner Analyse aber nicht auf die gegenwärtige Lage, sondern zieht historische Vergleiche. Vor allem erinnert er daran, dass die Freiheitsrechte, die wir heute – theoretisch – haben, im Laufe der Geschichte immer wieder neu erkämpft und den jeweils Herrschenden abgerungen werden mussten. Das Gespräch greift zunächst jedoch die Frage auf, was aus der Strafanzeige Schreibers gegen den RTL-Ressortleiter und Spiegel-Kolumnisten Nikolaus Blome geworden ist, der am 7. Dezember letzten Jahres doch allen ernstes gefordert hatte, Menschen, die sich nicht freiwillig impfen lassen wollen, sollten »gesellschaftliche Nachteile« erleiden. Ja, mehr noch: »Die gesamte Republik möge auf sie zeigen!«, so Blome. Beitrag Blome im Spiegel vom 07.12.2020: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/impfpflicht-was-denn-sonst-a-2846adb0-a468-48a9-8397-ba50fbe08a68 DS-TV meint: Das geht zu weit, so schafft man kein Vertrauen, und so kann auch keine Debatte geführt werden. Mehr noch: Hier scheint der Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB) erfüllt zu sein. Schreiber machte die Probe aufs Exempel: Er zeigte Blome mit Verweis auf § 130 Strafgesetzbuch (StGB), »Volksverhetzung« an. Natürlich wies die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft Hamburg dies zurück. Clemens und Schreiber erörtern den politischen Charakter des Volksverhetzungsparagraphen. Schlussfolgerung: Gegen das Volk zu hetzen, wird nicht sanktioniert, »Hatespeech« gegen kritische Denker stört Staat, Gesellschaft und Justiz nicht. Somit wird dieser Paragraph, wie auch die Zensurattacken auf Facebook & Co. vornehmlich zur Disziplinierung und Unterdrückung politisch Andersdenkender eingesetzt, nicht aber zur Befriedung und Versachlichung des politischen Diskurses. https://deutsche-stimme.de/wp-content/uploads/2020/12/Anzeige-Blome-Volksverhetzung.pdf Straftatbestand der Volksverhetzung, § 130 StGB: https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html Clemens: »In Deutschland findet Ausbeutung statt!« Clemens und Schreiber diskutieren aber nicht nur über oberflächlich-politisch oder juristisch über Corona oder Freiheitsrechte, sondern auch historisch, kulturell und ideengeschichtlich Woran können die Deutschen sich heute noch aufrichten, woher beziehen sie Orientierung im Einsatz für die Freiheit – und gegen Ausbeutung? Dabei wird nicht nur die Rolle der Politik oder der Justiz beleuchtet, sondern auch die Rolle der Kirchen. Geben diese überhaupt noch den Halt im Glauben, den die Deutschen in dieser Krise so dringend benötigen würden? Eine poetische Kostprobe mit aktuellem Bezug zur Corona-Politik wollen wir unseren Lesern und Zuschauern nicht vorenthalten: Björn Clemens - Corona Durch die Straßen wallt ein großes Schweigen Da verboten ist sein Kind zu küssen Da die Schafe fürchten sich zu zeigen Und die Lämmer fliehen vor den Bissen Wo die Luft getränkt vom grauen Rauche Wo der Kälber Sang vom Teufel kündet In der Seele gärt die saure Jauche Da das Aug in dumpfem Trott erblindet Von den Wänden hallt ein totes Singen Von den Kanzeln schallt ein falsches Schwören Um den Endsieg nunmehr einzubringen Wenn vom Herzen sie beim Fraße zehren In den Wäldern weht die lichte Weite Zu den Wolken strebt die hohe Krone Und sie flüstern von dem großen Streite Und dem Stürzen fest geglaubter Throne 25.05.2020 Mehr zu diesem Thema finden Sie hier: https://deutsche-stimme.de/ra-dr-bjoern-clemens-freiheitsrechte-mussten-schon-immer-erkaempft-werden/ Bitte unterstützen Sie den regierungskritischen Journalismus von DS-TV und DEUTSCHE STIMME. Folgen Sie uns bitte auf allen Kanälen, abonnieren und »liken« Sie uns und stärken Sie uns auch finanziell, damit wir unsere Arbeit weiter intensivieren und professionalisieren können: Die DEUTSCHE STIMME auf Facebook: https://www.facebook.com/DSVerlag/ Die DEUTSCHE STIMME im Netz: https://deutsche-stimme.de/ DS-TV auf YouTube: https://www.youtube.com/c/DeutschestimmeDeTV/videos Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG auf Telegram: https://t.me/deutschestimmemagazin Der DS-Rundbrief: https://deutsche-stimme.de/rundbrief/ Warum die DEUTSCHE STIMME als Magazin abonnieren? Hier ist die Antwort: https://deutsche-stimme.de/abo/ Der DS-Redaktion auf Twitter folgen: https://twitter.com/DS_Redaktion Ganz einfach spenden: https://deutsche-stimme.de/spenden/



» Zur Videoübersicht
Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: