npd-oldenburg.de

28.05.2013

Lesezeit: etwa 1 Minute

Linke und Grüne protestieren gegen die Zustimmung zu ihren Anträgen

Da die letzte Ratssitzung u.a. wegen dem Wurf von Gegenständen von der Zuschauertribüne in Richtung von Ulrich Eigenfeld unterbrochen werden mußte, fanden diesmal wieder Sicherheitskontrollen statt und Taschen mußten abgegeben werden. Schade nur, dass die Gegenstände, die man in keiner Tasche hatte, bedenkenlos mitnehmen konnte. So war wiedermal ein Bild zu sehen, welches man eher beim VFB vermutet hätte, als in einem Stadtrat. Dafür haben sich bei der Ratssitzung am gestrigen Montag die Ratsfraktionen wieder einmal selber übertroffen. Sinnbildlich für die verwirrte Denkweise der Blockparteien stand der Protest von Linken und Grünen gegen die Zustimmung zu ihren eigenen Anträge. Für diejenigen, die die Ratssitzung gestern nicht auf „Oldenburg eins“ gesehen haben, beschreiben wir den Ablauf anhand eines Antrages der Piraten/Linken:

Herr Adler (Linke) hatte im Namen seiner Piraten/Linke-Gruppe einen Antrag auf die Bezahlung eines Mindestlohnes von 8,50 € für die Beschäftigten des Olantis-Bades gefordert. Neben den anderen Fraktionen und Gruppen im Oldenburger Rat war auch unser Ratsherr Herr Eigenfeld für diesen Antrag. Während seiner guten Begründung, die unter anderem auch beinhaltete, dass die Firmen, die Aufträge von der Stadt Oldenburg bekommen sollen, einen Mindestlohn zahlen sollen, sprang nun Herr Adler -zusammen mit den anderen Antifa-Ratsparteien- auf und forderte sogleich ein NPD-Verbot. Weiterer Kommentar überflüssig.

Die NPD hat im Gegensatz zu den Blockparteien keinerlei Probleme damit, wenn ihre Anträge von den anderen Gruppen und Fraktionen zugelassen werden und ihnen dann zugestimmt wird. Uns geht es nämlich um gute Politik für Oldenburg und Deutschland. Für jeden der glaubt, dass diese parlamentarische Demokratie die beste aller Regierungsformen ist, dem sei ein Anschauen der nächsten Ratssitzung am 24. Juni auf „Oldenburg Eins“ empfohlen.

NPD-Oldenburg

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