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03.08.2021

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die NPD muss in den Bundestag!

Die NPD muss in den Bundestag!

Wahlantritte nur für die bereits im Bundestag vertretenen Parteien? Die Corona-Maßnahmen fördern ein grundlegendes Problem unserer Demokratie zutage. Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, müssen vor jeder Wahl so genannte Unterstützungsunterschriften von Wählern bei der Wahlbehörde vorlegen. Diese Regelung gilt nicht für die bereits im Bundestag vertretenen Parteien. Die Crux an der Sache ist, dass ebenjene im Bundestag vertretenen Parteien aber über die Höhe ebenjener Unterschriften bestimmen können. Etwa 30.000 Unterschriften muss jede dieser kleinen Parteien sammeln, um in jedem Bundesland auf dem Stimmzettel mit der Zweitstimme wählbar zu sein. Hinzu kommen mehr als 60.000 Unterstützungsunterschriften, um auch überall mit der Erststimme wählbar zu sein.

Davon abgesehen, dass diese eben nur für kleinere Parteien geltenden Hürden bereits an sich die demokratischen Prinzipien verletzen, ist es während sich regelmäßig verlängernder Lockdown-Einschränkungen, Ausgangssperren und Abstandsgeboten beinahe unmöglich, in Innenstädten und auf Marktplätzen ebenjene rund 90.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Die NPD hat dennoch den Wahlantritt zur Bundestagswahl beschlossen umd den Parteien, die Deutschland besser heute als morgen abschaffen wollen nicht allein das Feld zu überlassen.

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NPD-Bundesgeschäftsstelle
Postfach 84 01 57
12531 Berlin

Ich weiß ich kann mich wie immer auf Sie verlassen und danke Ihnen für Ihr Engagement.

Ihr
Frank Franz
NPD-Parteivorsitzender

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